PIRATENSTÜCKE

MARKEN- UND PRODUKTPIRATERIE SCHADET HERSTELLERN, HÄNDLERN UND KONSUMENTEN. DREISTE PLAGIATE UND MINDERWERTIGE FÄLSCHUNGEN SIND NICHT NUR GEFÄHRLICH, SONDERN AUCH EIN GIGANTISCHER KOSTENFAKTOR: SIE VERNICHTEN KAPITAL UND ARBEITSPLÄTZE. KEIN HERSTELLER BEGEHRTER MARKENPRODUKTE IST VOR FÄLSCHUNGEN SICHER – AUCH MAHLE NICHT. DAS UNTERNEHMEN KENNT JEDOCH MITTEL UND WEGE, UM SEINE MARKEN UND DIE VON IHM BEDIENTEN MÄRKTE ZU SCHÜTZEN.

Bewusste Verbrauchertäuschung durch Nachahmung von Knecht und MAHLE Original Filtern: Die Firma „Bavaria Filter Werke“ existiert nicht … und garantiert sind beide Hersteller keine Erstausrüster“.

Kfz-Ersatzteile sind wichtig für Funktion, Verkehrssicherheit und Werterhalt der Fahrzeuge. Ist das Teil in Materialqualität und Verarbeitung ungenügend, besteht Gefahr für die Verkehrssicherheit. Bei sicherheitsrelevanten Ersatzteilen wie Bremsbelägen ist dies leicht nachvollziehbar. Aber auch andere Bauteile bergen Sicherheitsrisiken: Gebrochene oder verklemmte Motorventile können zum abrupten Motorstillstand führen. Bei durch mangelhafte Verarbeitung undichten Kraftstofffiltern droht Explosionsgefahr. Ein schleichendes Risiko sind Motorölfilter mit ungenügender Filterleistung: Sie halten Schmutzpartikel nicht aus dem Motoröl fern, erhöhen dadurch den Verschleiß und das Risiko kapitaler Folgeschäden.

MARKENPIRATERIE: DIE OPTISCHE TÄUSCHUNG
Der Kfz-Teilemarkt ist, wie zwischenzeitlich nahezu jeder andere Markt, durchsetzt von Produkten, die den Namen oder das Verpackungsdesign renommierter Marken nachahmen und dem Kunden so eine Produktqualität suggerieren, die oft nicht erreicht wird. Der Fachmann spricht hier von Markenpiraten. Das klingt harmlos, fast nach Kavaliersdelikt. Aber die Folgen und Gefahren sind weitreichend – und der Schaden, der durch gefälschte Produkte entsteht, ist enorm. Daher bietet der Gesetzgeber den Herstellern der Originalprodukte die Möglichkeit, gegen Markenpiraterie vorzugehen und die fälschliche Benutzung ihrer Marke bzw. das Nachahmen ihrer Verpackung zu untersagen.

DAS PATENT – SCHUTZ FÜR IDEE UND INVESTITION
Neuentwicklungen von Kfz-Teilen sind mit erheblichen Investitionen verbunden, die über den Produktpreis wieder zurückfließen müssen, um künftige Forschungs- und Entwicklungsarbeit zu ermöglichen. MAHLE schützt daher seine Neuentwicklungen durch Patente vor illegalem Kopieren: Erst nach Ablauf von 20 Jahren dürfen andere Hersteller diese Produkte nachbauen – oder sie müssen eine Lizenz erwerben. So werden die Investitionskosten über einen langen Zeitraum wieder eingespielt und müssen nicht in kurzer Zeit über den Produktpreis erwirtschaftet werden.

MARKEN- ODER PATENTVERLETZUNG?
Wenn MAHLE ein Wettbewerbs- oder Piraterieprodukt bekannt wird, beispielsweise durch Hinweise von Händlern, Handelsvertretern oder durch einen Fund im Internet, wird zunächst ein Muster beschafft – das Beweisstück. Das geht in die MAHLE Patentabteilung, wo überprüft wird, ob es sich um eine Markenverletzung handelt. Dies ist dann der Fall, wenn „das äußere Erscheinungsbild geeignet ist, den Eindruck zu erwecken“, dass es sich um ein MAHLE Produkt handelt. Weitaus schwieriger ist die Überprüfung auf eine Patentverletzung. Die von MAHLE produzierten Ölfilter OX 171 sind beispielsweise durch mindestens vier Patente geschützt. Der Patentfachmann überprüft nun Schritt für Schritt, ob das fragliche Produkt mit dem Wortlaut der Patentschrift übereinstimmt.

DIE KONSEQUENZ FÜR DEN PIRATEN: ÄNDERN, KAUFEN– ODER STRAFE ZAHLEN
Wird bei MAHLE eine Marken- oder Patentverletzung festgestellt, versucht MAHLE, sich mit dem Verursacher gütlich zu einigen. Anschließend wird das Produkt entweder so geändert, dass es keine Patente mehr verletzt, oder aber es wird künftig direkt von MAHLE bezogen. Ist eine Einigung nicht möglich, muss der Beklagte mit den Konsequenzen rechnen: Schadensersatz, Kostenerstattung und Unterlassungserklärung. Hat der Beklagte das gefälschte Produkte nicht selbst hergestellt, sondern aus anderer Quelle bezogen, muss er seiner Auskunftspflicht nachkommen und seinen Lieferanten offenlegen. Selbstverständlich gibt es auch Fälle, in denen ein beklagter Händler selbst zum Opfer einer Täuschung geworden ist. Dann hat der Händler einen Schadensersatzanspruch gegen seinen Lieferanten – den er mithilfe der von MAHLE gegen den Lieferanten erstrittenen Unterlassungserklärung auch leicht durchsetzen kann.

VERBRECHENSBEKÄMPFUNG AN DER WURZEL
Die Ermittlung der Quelle, aus der die gefälschten Produkte stammen, ist eines der wichtigsten Instrumente im Kampf gegen die Marken- und Produktpiraterie. Das Wissen, welche Großhändler oder Produzenten patent- oder markenverletzende Produkte in den Markt bringen oder bringen wollen, trägt dazu bei, den eigentlichen Verursachern der Produktfälschungen das Handwerk zu legen und so den Markt – und damit auch Handel, Werkstatt und Autofahrer – vor Marken- und Produktpiraterie zu schützen. Um gefälschte Produkte von den Märkten fernzuhalten, hat MAHLE auch die Möglichkeit, den Zoll einzuschalten und verdächtige Produkte an der Grenze festhalten zu lassen – mithilfe des sogenannten Grenzbeschlagnahmeverfahrens. So können insbesondere Produktfälschungen aus Übersee konfisziert und vernichtet werden.

Ein Nachbau des OX 171 mit „Pin“ – und zwei Verletzungen von MAHLE Patenten: Der kleine Dichtring ist nicht montiert (er liegt lose bei, eine Bedienungsanleitung, wo und wie er zu montieren ist, fehlt) und die Dichtung ist an die Endscheibe angeformt.